AFD ist die neue rechtsgerichtete Partei in Deutschland. Nach dem Verbot -oder vielleicht kommenden Verbot mancher rechtsgesteuerten Parteien (NPD etc.) und den Fehlern der jetzigen Bundesregierung, zuviel Asylanten aufzunehmen, wählten auch DIE Wähler die AFD, die vorher nie rechts gewählt hatten.
Warum kommt es den zu den Stimmen für die AFD?
Der Hauptfehler lag bei der Lobbiystengesteuerten Alt-Kanzlerin, die meinte billige Arbeitskräfte für das Land zu bekommen, wahrscheinlich um dann wieder festzustellen, dass diese Arbeitskräfte in keinsterweise ausgebildet waren und für die deutsche Firma so nichts taugten. Dazu kam, dass die sozial Schwachen aus ihren günstigen Mietshäusern vertrieben und in meist noch ärmlichere Hütten gesteckt wurden. Das dieses natürlich einige nach rechts treibt, ist klar. Nach der Wahl 2024, wo die CDU/CSU und die SPD eine große Koalition bilden, wurde der Asylantenstopp, vornehmlich bei der CDU auf die Fahne geschrieben. Jetzt mussten aber auch diese Koalition feststellen, dass Abschiebungen, aus ASYL Recht, gar nicht so einfach waren.
Was will die AFD
Dafür schlägt die Partei drei Möglichkeiten vor:
private Versicherungen,
die Familie oder
den Verzicht auf eine Absicherung, um mehr sparen zu können.
Sachsen-Anhalt mit einer Arbeitslosenquote von 10,2 Prozent käme dabei besonders schlecht weg - denn das Land profitiert mehr als die meisten anderen von einer solidarischen Arbeitslosenversicherung. Aber von hier bekommen die AFD ihre Wähler, wahrscheinlich können viele nicht lesen! Bei einer privaten Versicherung wäre das Solidarprinzip aufgehoben: Menschen ohne Ausbildung und in unsicheren Beschäftigungen müssten höhere Beiträge zahlen, weil sie häufiger arbeitslos würden. Akademiker und Facharbeiter könnten sich bequem zurücklehnen: Sie würden wenig zahlen oder sich sogar gar nicht mehr versichern.
Wie einst bei der Riester-Rente würde der AfD-Plan Versicherungskonzernen, völlig neue Geschäftsfelder eröffnen.
Das gilt auch für die gesetzliche Unfallversicherung, eingeführt übrigens von Otto von Bismarck im Jahr 1884, die die AfD ebenfalls abschaffen will. Bisher zahlt dafür ausschließlich der Arbeitgeber; nun sollen sich Arbeitnehmer privat versichern oder können sich freiwillig für die gesetzliche Unfallversicherung entscheiden.
Das Renteneintrittsalter will die AfD erhöhen. Im Programmentwurf klingt das so: "Die Lebensarbeitszeit wollen wir parallel zum Anstieg der Lebenserwartung verlängern." Bei der Rente mit 67 würde es da wohl kaum bleiben.
2. Steuern: Weg, weg, weg
Mit der Grunderwerbssteuer und der Erbschaftssteuer würden zwei Landessteuern gestrichen. Ebenso soll der Länderfinanzausgleich überarbeitet werden, um "Blüten wie etwa die Subventionierung Berlins" verhindern zu können.
Oder die Sachsen-Anhalts. Die genannten Streichungen - Grunderwerbssteuer, Erbschaftssteuer und Länderfinanzausgleich - würden gerade Sachsen-Anhalt teuer zu stehen kommen: Land und Gemeinden hätten im Jahr 2015 laut den Daten des Bundesfinanzministeriums rund 750 Millionen Euro weniger gehabt - das sind etwa zehn Prozent der gesamten Einnahmen. Allein aus dem Länderfinanzausgleich bekam Sachsen-Anhalt 597 Millionen Euro....weg, weg, weg. Aber hier finde ich, ist auch mal Schluss, besonders mit der Grunderwerbsteuer. Ich hatte vor ein paar Jahren, eine kleine Wohnung gekauft und bin inzwischen der 5. Eigentümer der Wohnung (laut Grundbuch) was bedeutet: Die Wohnung wurde bisher mit 5 x Grunderwerbsteuer verkauft. Hier muss es ein Schluss geben! Es kann nicht sein, dass irgendwann die Grunderwerbsteuer mehr Wert ist, wie die kleine Wohnung. (Grunderwerbsteuer sind 5% des Kaufpreises)
Insgesamt setzt die AfD auf eine Entsolidarisierung der Staatsfinanzierung: "Bund, Länder und Gemeinden brauchen eigene Finanzierungsquellen, aus denen sie ihre Tätigkeiten selbst finanzieren", heißt es im Programm.
Die Gewerbesteuer, die bisherige Haupteinnahmequelle der Kommunen, soll ebenfalls abgeschafft werden. Die Kommunen sollen sich eine andere Einnahmequelle wählen. Dieser Vorschlag lag schon mehrfach auf dem Tisch - einigen konnten sich Bund, Länder und Gemeinden letztlich nie.
Bei der Einkommenssteuer, greift die AfD eine alte FDP-Forderung wieder auf und möchte einen Stufentarif einführen. Die Steuerbelastung würde damit an bestimmten Einkommensgrenzen sprunghaft steigen.
Der Bund der Steuerzahler hatte 2010 berechnet, wem die damalige FDP-Forderung nützen würde: vor allem den Reichen. Den Staat hingegen hätten die Pläne rund 20 Milliarden Euro pro Jahr gekostet. Letztlich würde das aber natürlich von den konkreten Steuersätzen und Grenzen abhängen, die im AfD-Entwurf noch fehlen.
Dass die gestrichenen Steuereinnahmen ersetzt werden, darauf wäre wohl kein Verlass. Die AfD will eine Steuern- und Abgabenbremse im Grundgesetz festschreiben. Länder oder Kommunen könnten somit nur noch eingeschränkt über ihre Steuern entscheiden. Gleichzeitig soll dem Bund mit einer "Nichtbeistandsklausel" verboten werden, überschuldeten Kommunen oder Ländern zu helfen.
3. Energie: Tschüss EEG-Umlage
Dass die Erneuerbare-Energien-Umlage (EEG) bei Stromkunden beliebt ist, kann nun wirklich niemand behaupten. "Das EEG ist staatliche Planwirtschaft und eine Abkehr von der Sozialen Marktwirtschaft", findet denn auch die AfD und will die Umlage abschaffen. Das dürfte viele Menschen freuen - nur ausgerechnet in Sachsen-Anhalt eher nicht. Das Land profitiert als eines von gerade einmal fünf Bundesländern von der EEG-Umlage. 493 Millionen Euro sind nach Angaben des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft im Jahr 2014 nach Sachsen-Anhalt geflossen.
Nun wird die EEG-Umlage nicht an Arbeiter und Arbeitslose verteilt - sondern geht an die Betreiber der Windparks. Doch die Umlage hat an vielen Stellen erst zur Investition in die Windräder geführt - und die Parks tragen gerade in ländlichen Kommunen signifikant zur Gewerbesteuer bei.
Aber gut, die Gewerbesteuer will die AfD ja eh abschaffen (siehe Punkt 2). Zwei Fliegen mit einer Klappe, wie der Volksmund so sagt.
2025 Politisch wird sich alles Teilen, es sind wie die amerikanischen Verhältnisse (Demokraten - Republikaner) zweigeteilte Bürger, für das Pro und Kontra. Einmal werden die Einen gewinnen, Einmal werden die anderen Gewinnen. Hier müssen andere Lösungen her. > Idea!
2024
Die AFD bekommt wieder einiges an Zulauf, das liegt einerseits daran, dass die etablierten Parteien, es nicht fertigbringen, den Leuten zu erklären, welchen Weg die Politik einschlägt, aber hauptsächlich ist die Migrationspolitik ein Problem, es kommen immer mehr Leute, die aber in Deutschland kein Fuß auf den Boden bekommen, sie werden nicht ordentlich migriert, keiner kümmert sich um die Leute. Asylsuchende werden Ghettosiert und sich selbst überlassen, das da jemand mal austickt oder in zwielichtigen Geschäfte (Drogen, Prostitution) abrutscht, scheint verständlich. Asylsuchende die abgeschoben werden in ihr Heimatland, dass sich im Krieg, Bürgerkrieg befindet, kann da nicht die Lösung sein.
Die Industrie schafft es nicht dem aktuellen Trends hinterher zu kommen. Wenn man sich überlegte, wieviel Innovationen aus Deutschland kommen oder kamen und was von dem übrig blieb? ZB die ersten Computer kamen ursprünglich aus Deutschland, das wurde an IBM abgegeben etc. Die alten Industriekapitäne denken noch zu verschachtelt und bis ein neues Produkt entsteht, sind andere Länder schneller, haben mit weniger Bürokratie zu kämpfen, um es umzusetzen.
E-Autos auf den Markt zu werfen, aber die Infrastruktur zum E-Tanken ist immer noch nicht gegeben, obwohl genau dafür viel potential da wäre. (Induktives Laden, während dem Fahren) Auch die Bevormundung des damaligen grünen Wirtschaftsminister, was für eine Heizung angeschafft werden darf? So läuft das nicht, man muss mehr Anreize schaffen und Erklären, warum wir auf die neue Technologie zB Wärmepumpe setzen sollen, damit der Käufer alleine auf die Idee kommt, eine zu kaufen.
2020 AFD hatte nach dem ersten Trend wieder Rasch Boden verloren, Vor Jahren zweistellig, ist die Partei eigentlich innerlich so zerstritten, dass es ähnlich wie bei den Piraten aus dem Ruder läuft. Die Protestwähler haben inzwischen erkannt, dass die Partei nichts bringt und noch schlechter ist, wie die etablierten Parteien.
Quellen zum Teil Auszüge vom Spiegel; AFD-Wahlprogramm; Tominfo)
